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Vier Jahre nach dem Betriebsstart der Autobahn GmbH des Bundes und des Fernstraßen-Bundesamtes hat das Bundesministerium für Verkehr (BMV) die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung evaluiert. Ziel der Reform war es, die Aufgaben für Bundesautobahnen zentral zu bündeln und so die Leistungsfähigkeit der Bundesautobahnen zu stärken, damit alle Autobahnnutzer von einer modernen und sicheren Infrastruktur profitieren.
Patrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr:
Die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung ist gelungen. Die Evaluierung zeigt, dass wir im Hinblick auf die Reformziele in kurzer Zeit bereits viel erreicht haben. Die Ergebnisse machen allerdings auch deutlich, dass noch Potenziale bestehen, die in den kommenden Jahren genutzt werden müssen. So gilt es unter anderem, flächendeckend die Voraussetzungen für digitales Planen und Bauen zu schaffen und Prozesse weiter zu verschlanken. Daran arbeiten wir gemeinsam mit der Autobahn GmbH des Bundes und dem Fernstraßen-Bundesamt.
Doris Drescher, Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes:
Bundeseinheitliche Verfahrensweisen, Planungsbeschleunigung und Digitalisierung sind von Anfang an unsere Kernthemen. Mit Planfeststellungsverfahren aus einem Guss und einem ressortweiten digitalen Beteiligungsportal, mit bedarfsoptimierten Lösungen im Anbaubereich der Autobahn für Erneuerbare und 5G und der ersten digitalen Austauschplattform des Bundes für Planung und Bau konnten wir erste Marken setzen. Die Weiterentwicklung dieser Kernthemen steht ganz im Zeichen der Reform.
Dr. Michael Güntner, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH des Bundes:
Die große Autobahn-Reform ist geglückt. Die Bündelung der Zuständigkeiten unter einem Dach hat zu effizienteren Planungs- und Bauprozessen geführt. Gleichzeitig zeigt der Bericht konkrete Handlungsfelder auf, in denen wir unsere Leistung weiter verbessern werden.
Am 1. Januar 2021 hat der Bund von den Ländern Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und vermögensmäßige Verwaltung der rund 13 200 km Bundesautobahnen übernommen. Zur Ausführung dieser Aufgaben hat der Bund „Die Autobahn GmbH des Bundes“, eine 100-prozentige Bundesgesellschaft, gegründet und das Fernstraßen-Bundesamt als neue Bundesbehörde errichtet.
Der Bericht zur Evaluierung der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung kann unter dem folgenden Link eingesehen werden: https://www.bmv.de/evaluierungsbericht-bundesfernstrassenverwaltung
Die FAQ zum Thema finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.bmv.de/evaluierungsbericht-bundesfernstrassenverwaltung-faq.