Die Investitionen liegen auf Rekordniveau in der Verkehrsinfrastruktur, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie eine Reform der Fahrausbildung für einen günstigeren Führerschein ist angestoßen, eine neue App für den digitalen Fahrzeugschein vorgestellt, viele Baufreigaben für die Straße erteilt und Finanzierungsvereinbarungen für die Schiene abgeschlossen, eine Bahn-Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene vorgelegt, das Deutschlandtickets bis 2030 gesichert, zahlreiche Förderprogramme für Ladeinfrastruktur gestartet.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:

Wir befinden uns in einem Modernisierungsjahrzehnt, rund 26.000 Baustellen gibt es in diesem Jahr allein bei der Bahn. Meine Überschrift für dieses erste Jahr als Bundesverkehrsminister lautet: Endlich Baustelle! Wir arbeiten am Comeback der Infrastruktur. Denn wir haben unsere Infrastruktur viel zu lange vernachlässigt, und das ändere ich jetzt. Bei den Brücken haben wir umgerechnet eine Fläche von 178 Fußballfeldern bereits saniert, das ist deutlich mehr als ein Drittel der Gesamtfläche von 450 Fußballfeldern, die wir mit Hochdruck angehen. Das ist ein Marathon, den wir laufen müssen.

Endlich Baustelle – Rekordinvestitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Diese Bundesregierung beendet den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur und hat 170 Milliarden Euro Investitionen bis 2029 auf den Weg gebracht. Mehr als 106 Milliarden Euro fließen in den Erhalt der Schieneninfrastruktur. Auch bei der Sanierung der Straßeninfrastruktur gibt es deutliche Fortschritte. Dort werden mehr als 50 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode investiert. Beispielhaft für diesen Sanierungserfolg steht die Talbrücke Rahmede, diese konnte deutlich früher als erwartet Ende vergangenen Jahres wieder für den Verkehr freigegeben werden.

Deutschlandticket bis 2030 gesichert

Gemeinsam mit den Ländern wurde die Zukunft des Deutschlandtickets bis 2030 gesichert. Alle Beteiligten haben nun Planungssicherheit. Das D-Ticket ist und bleibt attraktiv, das beweisen mehr als 14,6 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Es kostet weiterhin meistens deutlich weniger als früher eine Monatskarte – und das bei einem deutlich besseren Angebot. Eine wichtige Rolle für klimafreundliche Mobilität spielen neben dem ÖPNV auch Rad- und Fußverkehr. Hier fördern und unterstützen wir auf vielfältige Weise, zum Beispiel mit Mitteln aus dem Klima- und Transformationsfonds.

Fortschritte bei der Bahn

Viel passiert ist im letzten Jahr bei der Deutschen Bahn. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat sich für Evelyn Palle als neue Bahnchefin entschieden und mit im September vergangenen Jahres die Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene vorgestellt, die die Bahn wieder zu einem verlässlichen Verkehrsmittel, also pünktlicher, sicherer und sauberer machen wird. Die Deutsche Bahn wird effizienter und wirtschaftlicher aufgestellt, zusammen haben wurden bereits zwei Sofortprogramme für „Sicherheit und Sauberkeit“ sowie „Mehr Komfort in den Zügen des Fernverkehrs“ vorgestellt, ein Weiteres für Kommunikation folgt demnächst. Aber es gab auch traurige Momente: Das schreckliche Zugunglück bei Riedlingen sowie der Tod eines Zugbegleiters haben die ganze Republik erschüttert. Eine neue Kampagne soll mehr Respekt gegenüber allen Beschäftigten in Bussen und Bahnen fördern. Mit den notwendigen finanziellen Mitteln soll das Schienen-Netz wieder in einen guten Zustand versetzt werden.

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen

Es ist essentiell, die für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehenen Mittel so schnell wie möglich auf die Schiene und die Straße zu bringen. Dies ist bisher fast zu 100 Prozent gelungen. Damit das Geld noch schneller verbaut werden kann, haben wir das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg gebracht. So können Bauprojekte schneller geplant und umgesetzt werden.

Ladeinfrastruktur ausgebaut

Mit den Förderprogrammen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur und dem Deutschlandnetz treiben wir die Elektromobilität voran. Inzwischen gibt es mehr als 195.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte, darunter rund 49.000 Schnellladepunkte. Für bessere Lademöglichkeiten an Mehrparteienhäusern gibt es seit einigen Wochen ein weiteres Förderprogramm.

Auch in der Luft und auf dem Wasser ist viel passiert: von Terminaleröffnungen in München und Frankfurt über Fortschritte bei klimafreundlichen Antrieben bis hin zur autonomen Schifffahrt.

Führerschein

Bundesverkehrsminister Schnieder treibt die Reform der Fahrschulausbildung mit Nachdruck voran. Ziel ist es, den Führerscheinerwerb bezahlbarer, moderner und zugleich verkehrssicher zu gestalten. Die Reform könnte Anfang 2027 in Kraft treten.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:

Der Führerschein ist schlicht zu teuer und das gehen wir jetzt endlich systematisch an.

Digitalisierung schreitet voran

Mit der neuen i-Kfz-App kann in wenigen Schritten der Fahrzeugschein digitalisiert werden. Schon mehr als 1,4 Millionen Autofahrer haben die App heruntergeladen. Am digitalen Führerschein arbeiten wir mit Hochdruck, ebenso an der digitalisierten und zentralisierten Fahrzeugzulassung über das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:

Ende des Jahres wollen wir auch mit dem digitalen Führerschein so weit sein, Mitte kommenden Jahres mit der digitalen Kfz-Zulassung.