Internationale Zusammenarbeit

Die Rolle des BMVBS im internationalen Luftverkehr

Der Bereich Luftverkehr ist durch eine ausgeprägte Zusammenarbeit auf internationaler Ebene gekennzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich sowohl im globalen als auch im europäischen Kontext in den wichtigsten Organisationen. Sie ist Mitglied der Internationalen Zivilluftfahrt Organisation (ICAO) und wirkt in den relevanten Gremien der Europäischen Union (EU) mit. Weiterhin ist sie in der Europäischen Zivilluftfahrt Konferenz (ECAC) vertreten sowie an der Arbeit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) und der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL) beteiligt.

Globale Ebene

Auf globaler Ebene erfolgt die internationale Zusammenarbeit in der ICAO, der International Civil Aviation Organization, einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN). Die ICAO wurde 1944 durch das Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt (Chicagoer Abkommen) gegründet.

Hauptaufgabe der ICAO ist die Erarbeitung und Weiterentwicklung von einheitlichen Regelungen für die Sicherheit, Regelmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des internationalen Luftverkehrs. Darüber hinaus obliegt ihr die Planung für den Ausbau der Bodenanlagen und -dienste in den neun Weltregionen des Luftverkehrs.

Die Bundesrepublik ist seit 1956 Mitglied der inzwischen 190 Staaten umfassenden Organisation. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vertritt sie mit einer Außenstelle in Montréal (Kanada), dem Amtssitz der Organisation. Im Rat der ICAO, dem Exekutivorgan des Gremiums, wird Deutschland durch einen ständigen Vertreter repräsentiert. Die Bundesrepublik arbeitet aktiv in verschiedenen Ausschüssen des Rates und der aus 19 Experten bestehenden Luftfahrtkommission mit. Die Kommission ist maßgeblich mit der Konzeption und Optimierung des technischen Regelwerkes und der Erarbeitung einheitlicher Sicherheitsmindeststandards für die internationale Zivilluftfahrt betraut.

Europäische Ebene

Auf dieser Ebene werden die deutschen Interessen durch das BMVBS insbesondere in den Gremien der EU vertreten. Bedeutende Themenkomplexe sind

• die Mitgestaltung der Außenbeziehungen im Luftverkehr,
• die Stärkung von Luftverkehrssicherheit und Luftsicherheit sowie
• die Verbesserung der Verbraucherrechte für Flugpassagiere.

Die Luftverkehrssicherheit umfasst die technische Sicherheit der Flugzeuge während der Fokus der Luftsicherheit auf der Abwehr äußerer Gefahren liegt. Die BRD ist auf europäischer Ebene auch bei der ECAC, der EASA und der EUROCONTROL engagiert.

European Civil Aviation Conference (ECAC)

Die Europäische Zivilluftfahrt Konferenz wurde 1955 auf Empfehlung des Europarates als ständige Organisation der europäischen Luftverkehrsverwaltungen gegründet. Der Konferenz mit Amtssitz in Paris gehören aktuell 44 Verwaltungen an. Ziele sind die Förderung der internationalen Zusammenarbeit sowie die bessere Nutzung und geordnete Entwicklung der europäischen Zivilluftfahrt.

Die ECAC koordiniert die europäischen Positionen in Angelegenheiten der ICAO und gibt Empfehlungen zu Grundsatzfragen des gewerblichen Luftverkehrs. Im Besonderen werden Themen der Bereiche

• Umweltschutz,
• Abwehr äußerer Gefahren,
• Wirtschaftsfragen,
• Abwicklung des Luftverkehrs und
• Integration neuer Mitglieder diskutiert.

 

European Aviation Safety Agency (EASA)

Die European Aviation Safety Agency oder Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) steht im Mittelpunkt der Luftverkehrspolitik der Europäischen Union. Ziel ist die Förderung der höchstmöglichen gemeinsamen Sicherheits- und Umweltstandards in der Zivilluftfahrt.

Die Agentur hat ihre Arbeit im September 2003 aufgenommen, anfangs in Brüssel, seit November 2004 am endgültigen Standort Köln. Sie wird von einem Exekutivdirektor geleitet und von einem Verwaltungsrat, in dem alle Mitgliedstaaten sowie die Kommission vertreten sind, kontrolliert. Die Aufgaben der Agentur sind im Wesentlichen

• die Erstellung von Vorschriftenentwürfen, Entwürfen für bilaterale Lufttüchtigkeitsabkommen und die Herausgabe von technischen Spezifikationen,
• Zulassungen im Bereich der Lufttüchtigkeit,
• Unterstützung und Beratung der Kommission in Luftfahrtfragen,
• Untersuchungen und Forschung zur Verbesserung der Flugsicherheit und des Umweltschutzes im Luftverkehr,
• die Überwachung der einheitlichen Anwendungen von Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und die Überprüfung der Effizienz und Qualität der Vorschriften.

Gründung: Mit der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 wurde der Grundstein für ein einheitliches EU-Luftrecht geschaffen und gleichzeitig die Europäische Agentur für Flugsicherheit, EASA, gegründet. Zwischenzeitlich wurden die Aufgaben der EASA um die Bereiche Flugbetrieb, Lizenzierung des fliegenden Personals und die Sicherheit der Flugzeuge aus Drittländern mittels der Verordnung 216/2008, welche die Verordnung 1592/2002 ersetzt, erweitert. Die wesentlichen Ziele der Verordnung sind die Schaffung eines einheitlich hohen Sicherheits- und Umweltstandards im zivilen Luftverkehr in Europa, effizientere Zertifizierungsverfahren und eine weltweite Förderung europäischer Luftfahrtnormen. Die EASA hat damit über Europa hinaus auch weltweite Bedeutung erhalten.

European Organisation for the Safety of Air Navigation (EUROCONTROL)

EUROCONTROL ist eine zivil-militärische Organisation und wurde 1963 mit Amtssitz in Brüssel gegründet. Gründerstaaten waren die Benelux-Länder (Belgien, die Niederlande und Luxemburg), Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Das Gremium ist nicht nur für seine 36 Mitglieder sondern für alle 42 ECAC Staaten tätig.

Hauptziel von EUROCONTROL ist die Errichtung eines nahtlosen pan-europäischen Flugssicherungssystems. Dies ist notwendig, um die Herausforderungen der erwartet anhaltenden Verkehrssteigerungen bei gleich bleibend hohem Sicherheitsniveau zu begegnen. Gleichzeitig sollen Kostensenkungen und maximale Umweltverträglichkeit durch das System erreicht werden.

EUROCONTROL betreibt zudem weitere für den Luftverkehr wichtige Einrichtungen an sieben europäischen Standorten. Dazu gehören z.B. die Verkehrsflusssteuerungszentrale (Central Flow Management Unit), die alle europäischen Flüge koordiniert, oder das Maastricht Upper Area Control Centre, das für die Überwachung des oberen Luftraum der Benelux-Länder sowie von Nordwest- Deutschland verantwortlich ist.