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Mobilität und Technologie
Es ist das Ziel der Bundesregierung, den Menschen eine sichere und bezahlbare Mobilität zu ermöglichen und für die Wirtschaft zuverlässige und wettbewerbsfähige Transportbedingungen zu schaffen. Zugleich wollen wir den Anforderungen von Klima-, Umwelt- und Lärmschutz sowie der Verkehrssicherheit Rechnung tragen. Dazu können moderne Technologien wie die Telematik und die Elektromobilität in hohem Maße beitragen.
Mobilität
Ein leistungsfähiges Verkehrssystem ist Voraussetzung für eine moderne Gesellschaft, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand. Die Globalisierung der Wirtschaftsprozesse, der demografische Wandel und die Anforderungen des Umwelt- und Klimaschutzes, aber auch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise stellen die Verkehrspolitik heute vor große Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel der Bundesregierung, alles dafür zu tun, dass unser hoher Grad an Mobilität auch künftig möglich bleibt. Bei allen notwendigen Veränderungen, die auch den Verkehr betreffen, steht im Mittelpunkt das Ziel, den Menschen ihren Alltag durch gute, sichere und bezahlbare Verkehrsmittel zu erleichtern und für die Wirtschaft zuverlässige und wettbewerbsfähige zu schaffen. Zugleich wollen wir den Anforderungen von Klima-, Umwelt- und Lärmschutz sowie der Verkehrssicherheit Rechnung tragen.
Wir brauchen Mobilität auf Straße, Schiene, Wasserstraße und in der Luft. Alle Verkehrsträger sind für die Bundesregierung gleichwertig; sie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ziel ist es vielmehr, die einzelnen Verkehrsträger so miteinander zu verknüpfen, dass sie ihre jeweilige Funktion im Verkehrssystem optimal erfüllen können. Auch wollen wir Verkehre, wo immer dies möglich ist, auf Schiene und Wasserstraße verlagern, ohne die anderen Verkehrsträger zu benachteiligen. Jede Bürgerin und jeder Bürger sowie jedes Unternehmen sollen die Freiheit haben, das für sie jeweils optimale Verkehrsmittel zu wählen.
Mobilität ist eine wichtige Grundlage unserer wirtschaftlichen Entwicklung. In einer globalisierten und zunehmend arbeitsteiligen Welt ist sie eine ganz wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes, für Lebensqualität und Wohlergehen unserer Bürger. Verkehrspolitik ist daher immer auch Wirtschafts- und Standortpolitik. Allein in Deutschland sind mehr als 2,8 Millionen Arbeitskräfte im Be-reich von Transport und Logistik beschäftigt. Das sind rund acht Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland. Wir wollen deshalb den Logistikstandort Deutschland weiter stärken.
Eine leistungsfähige Infrastruktur
Unser gut ausgebautes Verkehrssystem ist einer unserer wichtigsten Standortfaktoren. Deshalb müssen wir alles daran setzen, unsere Verkehrswege dauerhaft leistungsfähig zu erhalten und zukunftsfähig zu machen. Die für die Infrastruktur zur Verfügung stehenden Finanzmittel müssen daher möglichst effizient eingesetzt werden, also dort, wo sie den höchsten volkswirtschaftlichen Nutzen stiften. Wir setzen daher bei dem Aus- und Neubau der Infrastruktur Prioritäten: Erhalt geht grundsätzlich vor Neubau, um dem Substanzverlust Einhalt zu gebieten. Investitionsschwerpunkte setzen wir bei der Beseitigung bzw. Ertüchtigung von Engpässen, Knoten, Hauptachsen sowie den Hinterlandanbindungen für Häfen und Flugdrehkreuzen. Um die Kapazität der bestehenden Verkehrswege optimal nutzen zu können, setzen wir auf moderne Telematik-Technologien. So werden wir hoch frequentierte Autobahnabschnitte mit Verkehrssteuerungs- und Verkehrsmanagementsystemen ausrüsten.
Neue Technologien für Umwelt- und Klimaschutz
Angesichts der Herausforderungen des Klimaschutzes und vor dem Hintergrund knapper werdender Ölvorräte steht der Verkehrssektor weltweit im Zeichen großer Veränderungen. Neue umwelt- und klimaschonende und zugleich Energie sparende Technologien sind gefragt. Benötigt werden einerseits sparsamere und energieeffizientere Verbrennungsmotoren. In Zukunft werden jedoch alternative Antriebstechniken eine immer größere Rolle spielen, insbesondere die Elektromobilität.
Ziel der Bundesregierung ist es deshalb, Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität machen. Bis zum Jahr 2020 sollen eine Million Elektrofahrzeuge mit Batterie sowie 500.000 Brennstoffzellen-Fahrzeuge auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Das Bundesverkehrsministerium stellt deshalb zusammen mit der Industrie zwei Milliarden Euro vor allem für die Forschungsförderung bereit. Unsere Schwerpunkte liegen auf der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie sowie der Batterietechnik.
Ein weiteres wichtiges Anliegen der Bundesregierung ist die Verminderung des Verkehrslärms. Das BMVBS will dem Schutz vor Schienenlärm stärkeres Gewicht geben. Auch hier kommt modernen Technologien eine wichtige Bedeutung zu. So fördert das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einem Pilotvorhaben die Umrüstung von Güterwaggons auf lärmarme Verbundstoff-Bremssohlen.

