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Investitionen in die Bundesfernstraßen
Das 5. Fernstraßenausbauänderungsgesetz (5. FStrAbÄndG) und damit der neue Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (BPL) mit Gültigkeit ab 01. Januar 2001 sind am 16. Oktober 2004 in Kraft getreten. Mit dem neuen Bedarfsplan sind die Weichen für eine zukunftsweisende Investitionsstrategie im Bundesfernstraßennetz Deutschlands gestellt.
Er beinhaltet folgende Bauziele:
- Neubau von 1.900 km Autobahnen,
- Erweiterung von 2.200 km Autobahnen auf sechs oder mehr Fahrstreifen,
- Aus- und Neubau von 5.500 km Bundesstraßen, darin enthalten rund 850 Ortsumgehungen.
In der Tabelle und Übersichtskarte, die Sie in der rechten Spalte finden, sind der Neubau und die Erweiterung von Bundesautobahnen zum Stand 01. Januar 2010 für die Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs des BPL mit den heute bekannten Bauzielen dargestellt.
Die im Zeitraum 2001 bis 2009 fertig gestellten Autobahnabschnitte sind in der Karte mit der Farbe schwarz gekennzeichnet und in nachfolgender Übersicht "Neubau und Erweiterung von Bundesautobahnen; Für den Verkehr freigegebene Verkehrsabschnitte in den Jahren 2001 bis 2009" zusammengefasst.
Das Netz der Bundesfernstraßen umfasst heute rund 12.800 km Bundesautobahnen (BAB) und rund 40.000 km Bundesstraßen und bildet damit eines der dichtesten Fernstraßennetze Europas. Obwohl die Fernstraßen nur einen Anteil von rund 23 % (bei den Bundesautobahnen sogar nur 6 %) am Gesamtnetz haben, werden knapp 50 % (bzw. auf BAB über 30 %) der Fahrleistungen auf diesen Straßen abgewickelt.
Dieses Fernstraßennetz zu erhalten und auszubauen ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die hohen
finanziellen Aufwand erfordert. Im Zeitraum 2001 bis 2009 wurden jährlich rund 5 Mrd. Euro in die Bundesfernstraßen investiert. Im Jahr 2009 standen unter Einschluss der Konjunkturprogramme über 6 Mrd. Euro zur Verfügung und werden in vergleichbarer Höhe im Jahr 2010 zur Verfügung stehen.
Die Entwicklung der Bundesfernstraßen nach der Wiedervereinigung Deutschlands ist beeindruckend: Das Autobahnnetz konnte um 2.030 km auf rund 12.800 km erweitert werden; der Bestand an Autobahnen mit sechs oder mehr Fahrstreifen wuchs um 1.800 km auf rund 2.950 km. Die Hälfte dieser Bauleistungen wurde in den neuen Bundesländern - hauptsächlich im Komplex der "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" - realisiert. Darüber hinaus wurden rund 3.200 km Bundesstraßen aus oder neu gebaut. Darin enthalten sind rund 590 neue, für die Bürger so wichtige Ortsumgehungen. Insgesamt konnten in diesem Zeitraum für Bedarfsplanmaßnahmen fast 48 Mrd. Euro investiert werden.
Zur Umsetzung des aktuell gültigen Bedarfsplans wurden bis Ende 2009 Bedarfsplanmaßnahmen mit einem Volumen von rund 25 Mrd. Euro finanziert. Für weitere in Bau befindliche Projekte sind noch rund 7 Mrd. Euro abzufinanzieren.
Im Zeitraum 2001 bis 2009 wurden rund 1.100 km Autobahnen für über 11,1 Mrd. Euro neu gebaut und rund 570 km für über 5,8 Mrd. Euro auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert (siehe nachfolgende Übersicht). Darüber hinaus wurden mit einem Bauvolumen von rund 8,2 Mrd. Euro weitere rund 1.850 km Bundesstraßen aus oder neu gebaut, davon allein rund 275 Ortsumgehungen.
Zur Finanzierung dieser Bauleistungen trugen die ab 2005 zur Verfügung stehenden Mittel aus den Einnahmen der Lkw-Maut bei. Das deutsche Lkw-Mautsystem hat seine Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit in den ersten Betriebsjahren unter Beweis gestellt. Seit Betriebsbeginn am 1. Januar 2005 arbeitet das Mautsystem dauerhaft stabil und zuverlässig auf hohem Niveau. Durch dieses innovative und weltweit einzigartige Mauterhebungssystem konnte trotz Rückgang der Wirtschaftsleistung infolge der Finanzkrise im Jahr 2009 Maut in Höhe von rund 4,3 Mrd. Euro eingenommen werden, die nach Abzug der Betriebskosten und den Harmonisierungsaufwendungen für das Lkw-Gewerbe in vollem Umfang der Verkehrsinfrastruktur zugutekommen (rund 50 % davon den Bundesfernstraßen).
Neben dem Neubau und der Erweiterung ist die Erhaltung des bestehenden Bundesfernstraßennetzes von herausragender Bedeutung. Dieses Langzeitziel erfordert eine Erhaltungspolitik, die auf einen hohen Gebrauchs- und Sicherheitswert der Verkehrsinfrastruktur ohne Substanzverzehr zu Lasten künftiger Generationen ausgerichtet ist. Angesichts der Zunahme des Verkehrs, insbesondere des Lkw-Verkehrs, und dem zunehmenden Alter der Straßeninfrastruktur wird der Finanzbedarf für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in Zukunft weiter ansteigen und die Mittel für den Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen begrenzen.
Die nächste Aktualisierung dieser Seite wird bis spätestens Mai 2011 erfolgen.
