Die Bundesregierung hat den Markthochlauf klimafreundlicher Nutzfahrzeuge finanziell und regulatorisch in den letzten Jahren maßgeblich unterstützt. Bis Ende 2024 lief insbesondere die Richtlinie zur Förderung von Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben und zugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur (KsNI)“. Auf Grundlage der Richtlinie wurden insgesamt drei Förderaufrufe in 2021 und 2022 durchgeführt. Insgesamt sind für das Programm rund 1 Mrd. Euro bewilligt worden. Das bedeutete für mehr als 1.000 Unternehmen die Unterstützung u. a. für rund 8.500 klimafreundliche Lkw, rund 3.000 Ladesäulen. Das Förderprogramm auf Grundlage der genannten Richtlinie wurde im Zeitraum August 2024 bis April 2025 abschließend evaluiert (Ex-Post-Evaluation). Am 14.04.2025 wurde der Bericht der abschließenden Evaluation des Förderprogramms nach der Richtlinie KsNI veröffentlicht. Zentrale Aufgaben und Ziele der Evaluation umfassen
Die Evaluation bewertet das KsNI-Förderprogramm hinsichtlich Zielerreichung, Wirkung und Wirtschaftlichkeit sowie die Auswirkungen auf Handel und Wettbewerb. Der Bericht nennt außerdem Handlungsoptionen für die Ausgestaltung politischer Maßnahmen zum Klimaschutz im Straßengüterverkehr. Die Richtlinie KsNI wurde von der Europäischen Kommission beihilferechtlich genehmigt. Die Genehmigung war u.a. mit der Vorgabe verbunden, den der Europäischen Kommission vorliegenden vorläufigen Evaluierungsplan für die Beihilfe durch einen unabhängigen sachverständigen Dritten finalisieren zu lassen. Der am 09.05.2025 veröffentlichte Evaluierungsplan erfüllt die Vorgaben aus dem beihilferechtlichen Genehmigungsbeschluss. Zur Erstellung des Evaluierungsplans und der abschließenden Evaluation unter Einbindung von Branchenexpertinnen und -experten beauftragte BMV in Zusammenarbeit mit der NOW GmbH ein unabhängiges Sachverständigenkonsortium aus Öko-Institut e.V., Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) und aproxima Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH. „Weitere Informationen rund um die Förderrichtlinie finden sich unter: www.klimafreundliche-nutzfahrzeuge.de www.balm.bund.de/DE/Foerderprogramme/KlimaschutzundMobilitaet/KSNI/Ksni_node.html.“ |
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Richtlinie über die Förderung von leichten und schweren Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben und dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur (KsNI)
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