Baufällige Brücken, marode Straßen, unpünktliche Bahn – die Herausforderungen in den ersten 100 Tagen im Amt hätten kaum größer sein können. Unsere Verkehrswege sind leider noch nicht so leistungsstark und verlässlich, wie sie es sein sollten und müssten. Das ändern wir, indem wir investieren und den Sanierungsstau beenden: Dabei gilt für uns das Prinzip „Erhalt vor Neubau“. Moderne Verkehrspolitik ist kein Sprint, sondern ein Marathon. In den ersten Wochen konnten bereits entscheidende Vorhaben voran und auf den Weg gebracht werden, allen voran massive Investitionen in unsere Verkehrswege.

Verkehrspolitik ist Teamarbeit

Patrick Schnieder hat sich in seinen ersten 100 Tagen im Amt mit vielen Experten, Akteuren aus der Zivilgesellschaft und aus Verbänden sowie mit internationalen Kollegen über moderne Mobilitäts- und Verkehrspolitik ausgetauscht. Mitte Juli traf er zum Beispiel zahlreiche Vertreter der Automobilbranche und der Zuliefererindustrie, um über das Themenfeld autonomes Fahren zu sprechen. Denn klar ist: Diese Form der Mobilität bietet große Chancen, um dem Fahrermangel in Logistik und ÖPNV entgegenzuwirken und ländliche Regionen besser anzubinden.

Verkehrsminister Patrick Schnieder:

Wir wollen Deutschland zu einem weltweit führenden Innovations- und Produktionsstandort für autonomes Fahren machen.

Gemeinsam sind wir stärker als allein – das gilt auch auf internationaler Ebene. Beim International Transport Forum im Mai hat sich Patrick Schnieder mit Amtskolleginnen und -kollegen aus aller Welt getroffen. Das Topthema war, wie wir durch enge Zusammenarbeit unsere Infrastrukturen widerstandsfähig und zukunftssicher machen können.

Wir investieren in unsere Infrastruktur

Alle Vorhaben für bessere Verkehrswege, mehr Klimaschutz und mehr Verlässlichkeit brauchen eine finanzielle Grundlage. Mit dem Haushalt 2026 setzen wir daher auf den Erhalt der Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur und investieren gezielt in Sanierung, Sicherheit und Digitalisierung.

Für die gesamte Legislaturperiode bis 2029 sind Mittel  aus dem regulären Haushalt und dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" in Höhe von 166 Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen vorgesehen – das sind mehr als 60 Prozent mehr, verglichen mit dem vorherigen Fünfjahreszeitraum von 2020 bis 2024. Neben Investitionen in die Schienen, die Straßen und die Brücken sieht der Verkehrshaushalt auch Ausgaben für die Wasserstraßen sowie Rad-, Fuß- und Luftverkehr vor. Damit dieses Geld schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird, wollen wir Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Das Motto der ersten 100 Tage und der kommenden Jahre steht: Bauen statt Bremsen, Bagger statt Bürokratie.

Verkehrsminister Patrick Schnieder:

Jetzt gilt: Planen, Bauen, Ausgeben – und das möglichst schnell. Wir alle werden uns an noch mehr Baustellen gewöhnen müssen, um die Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen. Zunächst stehen Sanierung und Erhalt im Vordergrund, insbesondere beim Schienennetz und den Autobahnbrücken.

Bahn soll besser werden

Das Ziel ist klar: eine zuverlässigere, leistungsfähigere Bahn und eine bessere Mobilität in Deutschland. Der Handlungsbedarf bei der Deutschen Bahn und der Infrastruktur ist enorm. Deshalb investieren wir bis 2029 mehr als 100 Milliarden Euro in die Schiene. Die Erfolgsgeschichte des Deutschlandtickets will Patrick Schnieder fortschreiben und gemeinsam mit den Ländern eine verlässliche finanzielle Basis schaffen. Hierfür wurde eine Koordinierungsgruppe eingerichtet, die bis zum Herbst einen Vorschlag erarbeiten soll.

Digitalisierung bringt Fortschritt

Die Digitalisierung bietet große Chancen, beispielsweise beim Bürokratieabbau. Wir arbeiten mit Hochdruck am digitalen Fahrzeugschein und der Bereitstellung in einer App. Die Lkw-Parkplatzsuche wird mit dem neuen Stellplatzinformationsdienst (SID) ebenfalls digitalisiert und dadurch vereinfacht. Daten aus dem Mautsystem zeigen nahezu in Echtzeit, wo noch Platz auf Autobahn-Rastanlagen ist. Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer können die Belegung direkt im Navi sehen und frühzeitig reagieren.

Auch auf der Schiene zeigt sich der digitale Fortschritt: Erstmals wurde im Juli eine Lok für den automatisierten Regelbetrieb umgerüstet. Ausgestattet für ATO (Automatic Train Operation) und RTO (Remote Train Operation) startet sie im Herbst auf der Betuweroute zwischen Rotterdam und Deutschland. Die Lok fährt selbstständig an, hält und bremst. Ein Lokführer bleibt zur Sicherheit noch an Bord. Ein Team überwacht den Betrieb aus der Ferne und kann eingreifen. Dieses Beispiel zeigt, wie wir die Digitalisierung nutzen können, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.

Mobilität: klimafreundlich, attraktiv, bezahlbar

Für das Erreichen der Klimaziele setzen wir auf einen technologieoffenen Ansatz – und das Fachwissen von Expertinnen und Experten. Deswegen hat Patrick Schnieder das Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (kurz: EKMI) ins Leben gerufen. In nur fünf Wochen haben 27 unabhängige Vertreter aus Wissenschaft und Praxis diskutiert, analysiert und verkehrsträgerübergreifende Empfehlungen erarbeitet.

Das Ziel ist klar: Wir wollen, dass die Emissionen zurückgehen und klimafreundliche Angebote schaffen.

Verkehrsminister Patrick Schnieder:

Mobilität als Voraussetzung für Lebensqualität und Wohlstand in diesem Land muss für alle bezahlbar, verfügbar und möglichst umweltverträglich sein. Das ist der Auftrag, und wir nehmen ihn sehr ernst.