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Patrick Schnieder

Quelle: Tobias Koch

Die A 20 ist eines der wichtigsten Autobahnprojekte in Deutschland. Die außergerichtliche Einigung, die heute vom Land Schleswig-Holstein mit dem BUND, der Autobahn GmbH und der DEGES geschlossen wurde, ist ein wesentlicher Schritt, damit dieses bedeutende Vorhaben umgesetzt werden kann. Verkehrsminister Patrick Schnieder begrüßt die Einigung:

Ich begrüße es vor allem auch, dass sich das Land Schleswig-Holstein im Prozess zur Herstellung bestandskräftigen Baurechts engagiert eingesetzt hat. Dies unterstreicht auch die große Bedeutung des Projektes für das Land und die Region. Wir haben gesagt: Sobald es bestandskräftiges Baurecht gibt, wird sich der Bund unmittelbar um die Finanzierung kümmern. Der Koalitionsausschuss hat sich im Oktober darauf verständigt, drei Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität zusätzlich für die Bundesfernstraßen zu mobilisieren, um Potenziale für Projekte des Bundesfernstraßennetzes zu erschließen – für Erhalt sowie Neu- und Ausbau. Das klare Signal des Koalitionsausschusses ist: Alles, was baureif ist, wird auch gebaut. Noch befindet sich der Haushalt im parlamentarischen Verfahren. Mein Haus plant, Baufreigaben für alle Projekte, die baureif sind, sehr zeitnah zu erteilen, sobald sich der Haushalt konkretisiert hat. Dies gilt auch für die A 20.