Wir kennen es alle: Hier ein Stau, da eine Verspätung eines Flugs oder Zugs, dort ein zu voller Bus oder ein unsicherer Radweg, da eine Sperrung, die eigentlich längst schon wieder aufgehoben sein sollte. Für viele Unternehmen ist der Zustand unserer Infrastruktur sogar existenzgefährdend. Damit finden wir uns nicht ab.

Unser zentrales Ziel: Die Infrastruktur muss umfassend modernisiert werden. Nur wenn Straßen, Schienen und Wasserwege zuverlässig funktionieren und zukunftsfähig ausgebaut sind, kann Deutschland auch morgen noch wettbewerbsfähig sein. Denn unsere Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat für Wachstum und Wohlstand.

Alle Verkehrsträger verbessern

Es geht aber um mehr als nur Beton und Stahl. Es geht um das tägliche Leben der Menschen. Die Bahn muss pünktlicher, moderner und komfortabler werden – denn die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass sie sich auf den Zug verlassen können. Auch der öffentliche Nahverkehr soll gestärkt werden, genauso wie klimafreundliche Mobilität: vom Güterverkehr über das Fahrrad bis hin zum sicheren Fußweg.

Verkehrspolitik muss die Realität der Menschen widerspiegeln – egal ob sie auf dem Land oder in der Großstadt leben, unabhängig davon, welchen Verkehrsträger sie nutzen. Mobilität muss für alle bezahlbar und verfügbar sein. Damit das gelingt, ist eine Einbindung von allen relevanten Akteuren und der Dialog mit Wirtschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft notwendig. Nur durch konstruktive Zusammenarbeit entstehen tragfähige Lösungen.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:

Ich möchte das Mobilitätsversprechen, das wir als Staat den Menschen geben, einlösen können. Dass sie mit den Verkehrsträgern, die sie nutzen wollen, auf eine zuverlässige Art und Weise unterwegs sein können. Dass die, die aufs Auto angewiesen sind, in ländlichen Räumen vernünftige Anbindungen haben. Dass die Verbindung zwischen einzelnen Verkehrsträgern funktioniert. Dass wir mit der Bahn ein gutes Stück vorangekommen sind, man sie wieder als zuverlässiges Verkehrsmittel benutzen kann. Das sind meine Ziele.

Schneller planen und bauen

Deutschland investiert Milliarden in die Infrastruktur. Wir werden in dieser Legislaturperiode 166 Mrd. Euro für Verkehrsinvestitionen bereitstellen. Davon fließen 107 Mrd. Euro in die Schiene, 52 Mrd. Euro in die Bundesstraßen und 8 Mrd. Euro in die Wasserstraßen. Zum Vergleich: In den fünf Jahren davor (2020-2024) waren es 102 Mrd. Euro. Doch das Geld allein reicht nicht. Es muss auch schnell und wirksam eingesetzt werden.

Ein Beispiel zeigt, wie kompliziert es heute noch ist: Wenn eine Brücke am selben Ort neu gebaut werden soll, muss ein aufwendiges Planfeststellungsverfahren durchlaufen werden – obwohl dort bereits eine Brücke stand. Alles wird noch einmal geprüft, als wäre es ein völlig neues Projekt. Das kostet wertvolle Zeit.

Damit wir schneller vorankommen, braucht es Mut zur Veränderung. Die Bundesregierung will deshalb die Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. Konkret heißt das:

• Verfahren werden konsequent digitalisiert und flexibler gestaltet,
• Einheitliches Verfahrensrecht für Infrastrukturprojekte sorgt für Klarheit,
• Doppelprüfungen werden abgebaut,
• Fristen verkürzt
• und das Verbandsklagerecht wird gestrafft.

Wir wollen, dass die Menschen nicht länger auf sichere Brücken, moderne Straßen und zuverlässige Verkehrswege warten müssen. Denn eine funktionierende Infrastruktur ist kein Luxus – sie ist die Grundlage für Mobilität, Sicherheit und Lebensqualität.

Erhalt vor Neubau

Zunächst stehen Sanierung und Erhalt im Vordergrund, insbesondere beim Schienennetz und den Autobahnbrücken. Es gibt derzeit etwa 4.000 Brücken, die schnell sanierten werden müssten. Das entspricht einer Brückenfläche von etwa 450 Fußballfeldern. Ein Drittel der Fläche ist saniert - den Rest werden wir jetzt angehen. Bis zum Jahr 2032 wollen wir einen Großteil dieser 4.000 Brücken saniert haben.

Nach dem Entwurf der Bundesregierung sind im Haushalt 2025 aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz 2,5 Milliarden Euro für die Brückensanierung geplant, in den kommenden Jahren weitere Milliarden Euro.