
Quelle: BMV
Amtsübergaben sind mehr als nur formale Akte. Sie sind sichtbarer Ausdruck funktionierender Demokratie – und bieten einen Ausblick auf kommende politische Schwerpunkte. In seiner Antrittsrede als neuer Bundesminister für Verkehr betonte Patrick Schnieder nicht nur seinen Respekt für das Geleistete seines Vorgängers Volker Wissing, sondern setzte auch klare inhaltliche Akzente: Investitionen, Verlässlichkeit und ein offener, realistischer Blick auf die Herausforderungen der Mobilität.
„Ich werde nicht alles umschmeißen", sagte Schnieder mit Blick auf bereits angestoßene Projekte. Er betonte zugleich: „Wenn wir an bestimmten Stellen besser und effizienter werden können, dann sollten wir das tun." Mit dieser Mischung aus Stabilität und Veränderungsbereitschaft will der neue Minister Deutschlands Verkehrspolitik weiterentwickeln.
Investitionen für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
Ein zentrales Anliegen bleibt die umfassende Modernisierung der Infrastruktur. Schnieder stellte klar, dass Deutschland nur dann wettbewerbsfähig bleibe, wenn Straßen, Schienen und Wasserwege konsequent instand gesetzt und ausgebaut würden. Die Verkehrsinfrastruktur sei, so seine Worte, „Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit".
Dabei gehe es nicht nur um Beton und Stahl. Auch die Bahn müsse moderner, pünktlicher und attraktiver werden – „denn die Menschen erwarten zu Recht, dass das funktioniert". Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) solle ebenso gestärkt werden wie klimafreundliche Mobilität, inklusive Güterverkehr, Rad- und Fußverkehr.
Zugleich forderte Schnieder eine realitätsnahe Verkehrspolitik. Diese müsse die unterschiedlichen Lebensrealitäten in ländlichen Räumen, Ballungszentren und Großstädten berücksichtigen. Bezahlbarkeit und Verfügbarkeit nannte er als zentrale Kriterien für eine zukunftsfähige Mobilitätsstrategie.
Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft
Schnieder kündigte eine enge Einbindung aller relevanten Akteure an. Politik solle nicht „über Köpfe hinweg", sondern im Dialog mit Wirtschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft erfolgen. „Nur durch konstruktive Zusammenarbeit entstehen tragfähige Lösungen", so der Minister. Dabei hob er auch die Rolle des nachgeordneten Geschäftsbereichs hervor, der mit seiner Fachkompetenz einen unverzichtbaren Beitrag zur Gestaltung der Verkehrspolitik leiste.
Er will seine Erfahrungen aus Bundestag und Kommunalpolitik einbringen. Dort sei schnelle Rückmeldung Alltag: „War das, was wir beschlossen haben, gut oder schlecht?" Dieser Realitätssinn soll nun auch die Arbeit im Ministerium prägen.
Mit einem Zitat aus dem 1. Thessalonicher-Brief – „Prüft alles, behaltet das Gute" – schloss Patrick Schnieder seine Rede und schlug damit eine Brücke zwischen Tradition und Aufbruch. Sein Ziel: Verkehrspolitik, die Vertrauen schafft und Zukunft gestaltet – gemeinsam, verantwortungsvoll und wirkungsvoll.
Es gibt neue Gesichter im BMV!
Christian Hirte und Ulrich Lange unterstützen Patrick Schnieder als parlamentarische Staatssekretäre. Herzlich willkommen!
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