Quelle: BMV
Die anhaltende außergewöhnliche Niedrigwasserphase auf dem Rhein, aber auch auf vielen weiteren Wasserstraßen, stellt das Binnenschifffahrtsgewerbe und die verladenden Industrieunternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Die deutlichen Einschränkungen bei den Transportkapazitäten wirken sich unmittelbar auf die Lieferketten und Produktionsprozesse aus. Vor dem Hintergrund der akuten Niedrigwassersituation hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger zu einem Spitzengespräch Niedrigwasser nach Bonn eingeladen. Im Gespräch mit Vertretern aus Binnenschifffahrt, Häfen, Industrie und Politik ging es um die Herausforderungen der aktuellen Lage, die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen und zusätzliche Handlungsmöglichkeiten. Bilger machte zunächst deutlich, dass auch aufgrund der bereits umgesetzten Maßnahmen des Aktionsplans „Niedrigwasser Rhein“ die Situation deutlich besser sei als vor einigen Jahren.
Bundesminister Steffen Bilger:
Trotz wiederkehrender Niedrigwasserphasen ist das Netz der Binnenschifffahrtsstraßen sicher, zuverlässig und leistungsfähig. Aber die Schifffahrt findet derzeit unter deutlich schwierigeren Bedingungen statt. Das spüren die Binnenschiffer, Häfen, Industrieunternehmen und Logistik gleichermaßen. Und genau deshalb handeln wir.
Dort nachsteuern, wo es notwendig ist
Neben lang- und mittelfristigen Maßnahmen wie dem Bau tieferer Fahrrinnen und Förderprogrammen zur Umrüstung von Schiffen für einen besseren Einsatz bei Niedrigwasser, wurde über kurzfristige Lösungen gesprochen. Wenn Transporte auf die Straße verlagert werden müssen, werden wir für Erleichterungen bei den Bundesländern sorgen – etwa durch Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für besonders betroffene Güter. Das gleiche gilt für notwendige Schwertransporte, die auf die Straße verlagert werden müssen, um diese schneller zu genehmigen.
Umschlagmöglichkeiten zwischen Schiff, Straße und Schiene sollen so flexibel wie möglich genutzt werden. DB InfraGO stellt beispielsweise einen Sonderkoordinator Niedrigwasser bereit, der großräumig auf den entsprechenden Nord-Süd-Verkehr entlang von Rhein und Elbe blickt und diesen steuert. Die Autobahn GmbH wurde angewiesen, Ausweichverkehre nicht zusätzlich durch vermeidbare Baustellen auszubremsen.
Binnenschifffahrt ist unverzichtbar
Für den Wirtschaftsstandort Deutschland und stabile Lieferketten ist die Binnenschifffahrt unverzichtbar. Deswegen wird es regelmäßig einen Austausch mit der Branche und Experten geben.
Steffen Bilger:
Solange die Lage angespannt bleibt, werden wir regelmäßig zusammenkommen und gemeinsam entscheiden, ob weitere Maßnahmen notwendig sind.