Bundesverkehrsminister Schnieder hat das Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) ins Leben gerufen. Ziel des EKMI ist es, das Bundesverkehrsministerium kurzfristig und wirkungsvoll bei der Entwicklung von Maßnahmen für das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung für den Verkehrssektor zu unterstützen.

Bundesminister Patrick Schnieder:

Wir halten an unseren Klimazielen fest – auch im Verkehrssektor. Um wirksame und tragfähige Maßnahmen zu entwickeln, binden wir von Anfang an die wissenschaftliche Expertise und die Erfahrungen der Praxis mit ein. Durch die vielfältigen Impulse aus allen Bereichen wollen wir tragfähige Lösungen schaffen für eine klimafreundliche Mobilität, die den Menschen zugutekommt.

Geleitet wird das Gremium von Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz. Das EKMI vereint rund 25 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft. Ihre frühzeitige Einbindung in den Entwicklungsprozess soll sicherstellen, dass wirtschaftlich machbare sowie finanziell und gesellschaftlich umsetzbare Maßnahmen erarbeitet werden, um die Dekarbonisierung im Verkehr wirksam voran zu treiben.

Das EKMI ist in fünf thematische Arbeitsgruppen eingeteilt:

• Elektrifizierung und Effizienzsteigerung des Pkw-Verkehrs
• Dekarbonisierung des schweren Straßengüterverkehrs
• Kommunale Mobilität und Multimodalität
• Verlagerung auf die Schiene und den kombinierten Güterverkehr
• Einsatz regenerativer Kraftstoffe.

Die Mitglieder analysieren und bewerten bereits vorliegende Maßnahmenvorschläge des BMV hinsichtlich ihrer ökonomischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen und analysieren deren Wechselwirkungen. Die Ergebnisse werden abschließend in einem Gesamtdokument dem BMV übergeben.

Der Arbeitsprozess des EKMI ist zunächst für eine Dauer von rund fünf Wochen angesetzt. Die Auftaktsitzung findet am 12. Juni 2025 statt, weitere Treffen in den Arbeitsgruppen und im Plenum folgen bis Mitte Juli. Hintergrund des eng getakteten Prozesses ist die Verpflichtung des BMV, bis Mitte September seinen Beitrag zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung an das federführende Bundesumweltministerium zu übermitteln.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel einer umfassenden Transformation hin zu klimafreundlicher Mobilität, die das Mobilitätsangebot verbessert und zugleich Emissionen reduziert. Strategische Maßnahmen wie der Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Förderung emissionsfreier Fahrzeugtechnologien und die Fortführung des Deutschlandtickets sind zentrale Elemente.