Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder zum heutigen Kabinettsbeschluss:
Mit dem heutigen Tag geht es richtig los: Wir beenden den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur. Wir werden in dieser Legislaturperiode 166 Mrd. Euro für Verkehrsinvestitionen bereitzustellen. Davon fließen 107 Mrd. Euro in die Schiene, 52 Mrd. Euro in die Bundesstraßen und 8 Mrd. Euro in die Wasserstraßen. Zum Vergleich: In den fünf Jahren davor (2020-2024) waren es 102 Mrd. Euro.
Wir haben es aus dem Stand geschafft, die Verkehrsinvestitionen um mehr als 60 Prozent zu steigern. Jetzt gilt: Planen, Bauen, Ausgeben – und das möglichst schnell. Wir alle werden uns an noch mehr Baustellen gewöhnen müssen, um die Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen. Zunächst stehen Sanierung und Erhalt im Vordergrund, insbesondere beim Schienennetz und den Autobahnbrücken. In den nächsten Haushalten müssen wir unseren Blick dann auch auf einen verstärkten Neubau von Straßen und Schienenwegen richten.
