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Bundesverkehrsminister Schnieder hat heute die Fortsetzung der Kommission Straßengüterverkehr offiziell gestartet. Ziel ist es, die Logistikbranche spürbar von bürokratischen Lasten zu befreien und fit für die Zukunft zu machen.
Bundesminister Patrick Schnieder:
Die Logistik ist Rückgrat und Taktgeber unserer Wirtschaft – und zugleich einer der größten Wirtschaftsbereiche in Deutschland. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, Bürokratie umfassend abzubauen und Unternehmen gezielt zu entlasten – national wie europäisch. Dazu zählen auch überzogene Anforderungen etwa im Zusammenhang mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Gemeinsam mit den Branchenverbänden wollen wir eine leistungsfähige, klimafreundliche und zukunftsfeste Logistik gestalten. Die Kommission Straßengüterverkehr ist dabei ein zentrales Instrument. Mein Dank gilt den Verbänden für ihren Einsatz und die konstruktive Zusammenarbeit.
Bereits im Sommer 2024 hatten das Bundesverkehrsministerium und die beteiligten Verbände über 20 konkrete Maßnahmen zur Entlastung der Branche vereinbart – darunter Erleichterungen beim Aufbau von Lkw-Ladeinfrastruktur und praxistauglichere Regelungen bei Meldepflichten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird vom BMV konsequent weiterverfolgt. Zugleich sollen laufend neue Ansatzpunkte zur Entbürokratisierung identifiziert und in die Praxis überführt werden.
Die Kommission Straßengüterverkehr tagt unter Federführung des BMV. Ihr gehören zwölf Vertreterinnen und Vertreter führender Logistik- und Branchenverbände an.