Heute hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder gemeinsam mit seiner luxemburgischen Kollegin Yuriko Backes und dem französischen Botschafter François Delattre in Berlin die Ratifikationsurkunden zur Änderung des Moselvertrags ausgetauscht. Die wesentlichste Änderung betrifft die Befahrensabgaben für die Schifffahrt, eine Art Maut auf der Mosel. Seit der Einweihung der Großschifffahrtsstraße Mosel im Jahre 1964 mussten die Binnenschiffer für die Nutzung ein Entgelt entrichten. Damit ist ab heute Schluss. Von nun an können alle deutschen Binnenwasserstraßen abgabenfrei befahren werden.

Bundesminister Patrick Schnieder:

Ich freue mich sehr, dass wir ab heute die Moselschifffahrt um jährlich sechs Millionen Euro Schifffahrtsabgaben und die damit zusammenhängende Bürokratie entlasten können. Von dem Wegfall der Gebühren profitiert nicht nur der klimafreundliche Verkehrsträger Binnenschiff, sondern auch Häfen und verladende Wirtschaft in der gesamten Region. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Wasserstraße auch in Zukunft enormes Potential hat, dass es durch Attraktivitätssteigerungen wie diese zu heben gilt.

Die luxemburgische Ministerin Yuriko Backes betonte:

Heute ist ein bedeutender Tag für die europäische und insbesondere für die luxemburgische Binnenschifffahrt. Die enorme Bedeutung dieses Transportwegs für unsere wirtschaftliche Stärke, unsere Versorgungssicherheit und den ununterbrochenen Warenfluss ist unbestritten.

Mit der nun vollzogenen Abschaffung der Schifffahrtsabgaben, die über mehr als sechs Jahrzehnte erhoben wurden, setzen wir ein klares und zukunftsorientiertes Signal zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt - des saubersten und nachhaltigsten Transportmittels unserer Zeit. Die Abschaffung dieser Abgaben führt zu einer spürbaren finanziellen Entlastung auf dem Wassertransportweg und bietet neue Perspektiven für Wachstum, Investitionen und Attraktivität im Güterverkehr. Insbesondere profitieren davon die in Luxemburg und der Großregion ansässigen Industrien sowie der trimodale Hafen Mertert, der als strategischer Logistikknotenpunkt eine entscheidende Rolle in den Lieferketten des Energie- und Stahlsektors.

Der französische Botschafter in Deutschland, François Delattre, ergänzt:

Dieses Protokoll belegt eindrucksvoll die erfolgreiche Zusammenarbeit unserer drei Länder bei der Optimierung der Schifffahrt auf der Mosel in den letzten 70 Jahren. Und es zeigt unseren gemeinsamen Willen, eine historische und effiziente Transportform zu fördern, deren Vorzüge hinsichtlich des Klimaschutzes zunehmend anerkannt wird. Die heutige Ratifizierung des vierten Protokolls wird vielfältige positive Auswirkungen haben für die Umwelt, die Wettbewerbsfähigkeit, den Tourismus und die Verwaltung.

Grundlage für die Kooperation der drei Länder in Schifffahrtsfragen ist der Moselvertrag von 1956, in dem Deutschland, Frankreich und Luxemburg beschlossen, den Fluss von Koblenz bis Thionville mit Staustufen zu regulieren und die Baukosten über Befahrensabgaben zu refinanzieren. Im Zuge der Abschaffung der Abgaben wird auch die Internationale Moselgesellschaft, die für den Ausbau der Mosel im letzten Jahrhundert und für die Abgabenverteilung bis heute zuständig war, aufgelöst.

Die partnerschaftliche Zusammenarbeit der drei Länder wird in der Moselkommission fortgesetzt. Die Moselkommission ist eine zwischenstaatliche Einrichtung der Anrainerstaaten mit Sitz in Trier. Ziel der Kommission ist es, sich in Schifffahrtsfragen abzustimmen und die Interessen der Moselschifffahrt zu fördern.