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Patrick Schnieder und Dariusz Klimczak schütteln sich die Hand. Hinter ihnen sind die Flaggen von Deutschland, Polen und der Europäischen Union zu sehen.

Quelle: Jacek Gubernat / Ministerstwo Infrastruktury PL

Das erste Treffen der für Verkehr zuständigen Minister der Länder des Weimarer Dreiecks – Polen, Frankreich und Deutschland – fand in Warschau und Helenów statt. Gastgeber war Vizepremierminister und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz. An dem Treffen nahmen der polnische Infrastrukturminister Dariusz Klimczak, der französische Verkehrsminister Philippe Tabarot sowie der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder teil.

Das Treffen eröffnet ein neues Kapitel der Verkehrszusammenarbeit auf Grundlage einer Initiative, die 1991 ins Leben gerufen wurde.

„Heute ist Verkehrsinfrastruktur mehr als nur Straßen, Schienen und Häfen. Sie ist der Blutkreislauf der europäischen Wirtschaft. Sie steht für die Kontinuität von Lieferketten. Sie ist die Fähigkeit, auf Krisen zu reagieren – und damit Garant für die Sicherheit und Entwicklung unserer Länder. Wir treffen uns, um ein neues Kapitel der europäischen Zusammenarbeit aufzuschlagen, in dem Polen, Frankreich und Deutschland gemeinsam die Zukunft des Verkehrs in Europa gestalten“, sagte der polnische Infrastrukturminister Dariusz Klimczak.

„Polen, Frankreich und Deutschland stehen im Zentrum der europäischen Verkehrs- und Mobilitätspolitik. Wir sind die drei europäischen Länder mit den längsten Schienennetzen –vom Atlantik bis zu den östlichen Außengrenzen der EU. Unsere Zusammenarbeit prägt daher maßgeblich die Fähigkeit der Union, auch in Krisenzeiten eine widerstandsfähige und effiziente Mobilität zu gewährleisten. Gemeinsam mit unseren Betreibern aller Verkehrsträger halten wir den Schlüssel in der Hand, um die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors zu stärken und seine Transformation zur Erreichung der EU-Klimaziele zu organisieren – und gleichzeitig die Souveränität unserer Mobilitätslösungen und Industrien zu sichern“, so der französische Verkehrsminister Philippe Tabarot.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:

Mit diesem trilateralen Auftaktgespräch legen wir den Grundstein für eine koordinierte Weiterentwicklung grenzüberschreitender Verkehre. Damit stärken wir Europas Verteidigungsbereitschaft, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. Zentrale Bedeutung für die Verteidigungsbereitschaft Europas hat die Resilienz unserer Verkehrsinfrastrukturen – insbesondere Dual-Use-Infrastruktur für zivilen und militärische Zwecke. Wir begrüßen die Initiative der EU-Kommission zur militärischen Mobilität. Für einen starken europäischen Verkehrssektors müssen wir Bürokratie abbauen und Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, auf der EU-Ebene gemeinsam mit unseren polnischen und französischen Partnern. Auch der grenzüberschreitende Schienenverkehr zwischen unseren Ländern spielt eine Schlüsselrolle: Mit abgestimmten Taktfahrplänen und enger Zusammenarbeit verbessern wir Mobilität ganz praktisch für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.

Der erste Teil des Treffens war einem Meinungsaustausch über die Bedeutung eines krisenfesten Verkehrssystems gewidmet – auch im Kontext der inneren und äußeren Sicherheit der Europäischen Union. Die Minister betonten die Notwendigkeit einer starken, koordinierten EU‑Verkehrspolitik, die auf die aktuellen geopolitischen Herausforderungen reagiert. Sie waren sich einig, dass der Ausbau kohärenter und interoperabler zivil-militärischer Dual-Use-Verkehrsverbindungen, insbesondere grenzüberschreitender Verbindungen im TEN‑V‑Netz, weiterhin Priorität besitzt. Sie hoben zudem die Bedeutung einer ausreichenden und verlässlichen Infrastrukturfinanzierung auf EU‑Ebene hervor, einschließlich Aufgaben im Bereich der militärischen Mobilität.

Die zweite Gesprächsrunde zwischen Polen, Frankreich und Deutschland konzentrierte sich auf die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors – mit besonderem Fokus auf die Verkehrsanbindung. Im Mittelpunkt stand insbesondere die Entwicklung des Schienenverkehrs, einschließlich der Perspektive eines Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes, das Warschau mit Berlin und Paris verbinden könnte. Weitere Themen waren die sinnvolle ökologische Transformation des Verkehrs, die die Wettbewerbsfähigkeit der Branche stärken soll, sowie die Vereinfachung von EU‑Vorschriften im Verkehrssektor.

Der wichtigste Programmpunkt des Treffens war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur weiteren Verkehrszusammenarbeit zwischen den Ländern des Weimarer Dreiecks. Diese würdigt die Bedeutung des Formats für die Stärkung der Sicherheit, der Resilienz und der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Verkehrssystems.

„Ich freue mich, dass dieses erste Treffen den Beginn einer fortlaufenden Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsministern des Weimarer Dreiecks markiert. Wir werden unseren Dialog zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit nicht nur der Eisenbahn, sondern auch der Luftfahrt, des Straßenverkehrs, des Seeverkehrs, der Häfen und der Binnenschifffahrt fortsetzen. Ich bin überzeugt, dass wir durch gemeinsame Maßnahmen die Resilienz und Sicherheit des europäischen Verkehrssektors erhöhen werden“, sagte Minister Klimczak.

An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der nationalen Eisenbahnunternehmen teil: die PKP‑Gruppe, die SNCF‑Gruppe und DB Cargo. Vertreter dieser drei Unternehmen unterzeichneten eine Tripartite Joint Declaration, in der sie ihre Bereitschaft zur weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit bekräftigten.

Das Weimarer Dreieck wurde 1991 von den Außenministern Polens, Frankreichs und Deutschlands gegründet, um Spaltungen in Europa zu überwinden und Polen an die europäischen und euroatlantischen Strukturen heranzuführen. Heute dient das Weimarer Dreieck als Plattform für den Dialog und die gemeinsame Suche nach Lösungen in der europäischen Politik zwischen den Regierungen in Warschau, Paris und Berlin.