Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat dem Deutschen Bundestag die Unterlagen für die Parlamentarische Befassung für die Neubaustrecke (NBS) Dresden – Grenze D/CZ übergeben. Die Parlamentarische Befassung räumt dem Bundestag ein zusätzliches Mitspracherecht bei der Umsetzung bei Aus- und Neubauvorhaben des Bedarfsplans Schiene ein und ist für Vorhaben vorgesehen, die die Grundlagenermittlung und Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2) abgeschlossen haben.

Parlamentarischer Staatssekretär Ulrich Lange:

Ich freue mich, dass wir nun das Ergebnis der Vorplanung für die Neubaustrecke Dresden – Prag dem Deutschen Bundestag vorstellen können. Das Projekt ist ein zentraler Baustein des geplanten internationalen Hochgeschwindigkeitskorridors zwischen Berlin, Prag und Wien, mit dem Europa enger zusammenwächst.

Das Projekt NBS Dresden – Grenze D/CZ (– Prag) besteht im Kern aus einem 30 Kilometer langen Tunnel durch das Erzgebirge und soll die Reisezeit zwischen Dresden und Prag von 2,5 Stunden auf künftig eine Stunde verkürzen. Die geplante Neubaustrecke soll den Engpass der durch das Elbtal verlaufenden Bestandsstrecke auflösen und die vom Lärm im oberen Elbtal betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner entlasten.

Sofern der Deutsche Bundestag der Fortführung des Vorhabens zustimmt, kann nach Klärung der haushälterischen Voraussetzungen der im Entwurf vorliegende Staatsvertrag mit der Tschechischen Republik unterzeichnet werden.