Am Rand des Verkehrsministerrats der Europäischen Union in Luxemburg hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder eine gemeinsame Absichtserklärung mit sechzehn weiteren Mitgliedstaaten unterzeichnet, um die Entwicklung und den Einsatz autonomer Fahrzeuge im regulären Verkehr europaweit besser zu koordinieren. Die Initiative geht auf den „Industrial Action Plan for the European automotive sector“ zurück, mit dem die Europäische Kommission die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der europäischen Automobilwirtschaft stärken will.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:

Autonomes Fahren ist nicht nur eine technische Neuerung, sondern eine zentrale Zukunftstechnologie für unsere Mobilität. Gerade im öffentlichen Personennahverkehr und im Gütertransport entstehen dadurch neue Chancen für mehr Effizienz, Sicherheit, Nachhaltigkeit und Teilhabe. Wir wollen autonome Mobilität über EU-Staatengrenzen hinweg betreiben und harmonisierte europäische Standards für Technik, Sicherheit und Infrastruktur entwickeln. Mit dieser zeitgemäßen Initiative können wir gemeinsam mit unseren Nachbarn Frankreich und Luxemburg auf unseren bestehenden trilateralen Testfeldaktivitäten aufbauen und diese auf die nächste Stufe heben. Gemeinsam mit allen anderen unterzeichnenden Mitgliedstaaten können wir den großflächigen Einsatz automatisierter Fahrzeuge im regulären Verkehr und über nationale Grenzen hinweg ermöglichen.

Die Testfelder sollen ermöglichen, dass autonome Fahrzeuge unter realen, grenzüberschreitenden Bedingungen betrieben werden. Dabei sollen einheitliche europäische Standards für Technik, Sicherheit und Infrastruktur entwickelt werden, einschließlich der Harmonisierung entsprechender nationaler und europäischer Regelwerke. Auf diese Weise soll die Technologie schneller zur Marktreife gebracht und die EU-Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Als Anwendungsfälle sind der ÖPNV, inklusive Robotaxis, und der Güterverkehr vorgesehen.

Formale Grundlage der Testumgebungen ist eine auf dem Entwurf von Deutschland, Frankreich und Luxemburg basierende, rechtlich unverbindliche Absichtserklärung („Joint Declaration of Intent“). Diese wurde im Rahmen des Verkehrsministerrates am 08.06.2026 in Luxemburg von 17 Mitgliedstaaten (neben DE, AT, BE, CY, CZ, EE, FI, FR, GR, HR, HU, IE, IT, LU, NL, PL, SE) unterzeichnet.

Auf nationaler Ebene sind neben dem Kraftfahrtbundesamt die Länder Baden-Württemberg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Saarland an der Initiative beteiligt.

Die Unterzeichnung setzt ein positives Signal für die deutsche und europäische Automobilindustrie. Sie kann Investitionsbereitschaft stärken und die Bedeutung Deutschlands als Leitmarkt für autonome Mobilität hervorheben.