Alle Pressemitteilungen Alle Pressemitteilungen
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, Frankreichs Verkehrsminister Philippe Tabarot und Polens Minister für Infrastruktur Dariusz Klimczak bei einem gemeinsamen Treffen

Quelle: BMV / Sebastian Woithe

Deutschland, Frankreich und Polen intensivieren angesichts hybrider Bedrohungen ihre Zusammenarbeit zum Schutz der europäischen Verkehrsinfrastruktur. Die drei Verkehrsminister haben sich bei ihrem zweiten Treffen im Format des Weimarer Dreiecks in Frankfurt am Main auf gemeinsame Maßnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit ihrer Verkehrssysteme verständigt.

Cyberangriffe, Sabotage, Spionage und Desinformation stellen Europa vor gemeinsame sicherheitspolitische Herausforderungen. Auch Verkehrswege, Flughäfen, Häfen und logistische Knotenpunkte geraten zunehmend in den Fokus hybrider Bedrohungen. Deutschland, Frankreich und Polen sind über zentrale europäische Verkehrsachsen eng miteinander verbunden. Die Sicherheit und Funktionsfähigkeit dieser Verbindungen ist für die Mobilität der Menschen, die Wirtschaft, die Versorgungssicherheit und die Verteidigungsfähigkeit in Europa von entscheidender Bedeutung.

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger:

Unsere Verkehrsinfrastruktur ist eine Lebensader Europas. Wenn Straßen, Schienen, Flughäfen oder Häfen gezielt angegriffen werden, geht es nicht nur um einzelne Verkehrsverbindungen, sondern um die Sicherheit und Handlungsfähigkeit unserer Länder. Hybride Bedrohungen machen nicht an Grenzen halt. Deshalb müssen wir auch bei ihrer Abwehr enger zusammenarbeiten. Deutschland, Frankreich und Polen übernehmen hier gemeinsam Verantwortung.

Philippe Tabarot, Verkehrsminister Frankreichs:

Die Widerstandsfähigkeit unserer Verkehrsnetze ist nicht nur von theoretischer Relevanz. Angesichts wachsender Gefahren, insbesondere Cyberbedrohungen, müssen wir unsere Netze anpassungsfähiger und krisenresilienter machen und gleichzeitig die Kontinuität des Betriebs sicherstellen. Frankreich übernimmt eine führende Rolle bei der Unterstützung großer Verkehrsunternehmen in Hinblick auf die Anpassung an diese Gefahren. Aber wir können nicht alleine agieren. Verkehrsströme und Logistikketten verlaufen grenzüberschreitend, und Frankreich, Deutschland und Polen befinden sich im Zentrum dieser europäischen Netze. Die Stärkung unserer Zusammenarbeit ist daher unerlässlich, um resilienter zu werden und die Aufrechterhaltung der Verkehrsströme in ganz Europa sicherzustellen.

Dariusz Klimczak, Minister für Infrastruktur der Republik Polen:

Ich freue mich, dass wir das Format fortsetzen, das auf meine Initiative hin im Februar dieses Jahres in Warschau ins Leben gerufen wurde, und dass wir heute darüber diskutieren, wie wir unseren Verkehrssektor widerstandsfähiger gegen Bedrohungen machen können. Die Sicherheit der Infrastruktur muss bereits bei der Planung von Investitionen berücksichtigt werden, insbesondere bei Dual-Use-Infrastruktur. Polen, das an der Ostflanke der NATO eine führende Rolle einnimmt, gibt derzeit die Richtung vor, die Europa in der aktuellen geopolitischen Lage einschlagen sollte. Wir müssen uns gemeinsam für europäische Sicherheitsstandards, strenge Anforderungen an Anbieter von Verkehrstechnik und den Schutz der Lieferketten einsetzen. Unser gemeinsames Ziel ist ein europäisches Verkehrsnetz, das auch in Krisenzeiten sicher und voll funktionsfähig bleibt.

In ihrer Erklärung verständigen sich die drei Länder darauf, die Widerstandsfähigkeit kritischer Verkehrsinfrastruktur bereits bei Planung, Beschaffung und Betrieb systematisch zu berücksichtigen. Ein wichtiger Baustein ist die europäische Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Schutz des Luftverkehrs. Die Minister vereinbarten, eine gemeinsame Initiative zur Erkennung von Drohnen im Rahmen der Flugsicherung zu prüfen. Damit reagieren sie auf die wachsenden Risiken durch Drohnenvorfälle an Flughäfen und Störungen der Satellitennavigation. Auch die Sicherheitslage in der Schifffahrt, insbesondere mit Blick auf die sogenannte Schattenflotte, sowie der Schutz der Verkehrsinfrastruktur vor militärischen Bedrohungen waren Gegenstand des Austauschs.

Mit dem jährlich stattfindenden trilateralen Resilienz-Dialog auf Fachebene schaffen die drei Länder einen dauerhaften Rahmen, um die vereinbarten Themen weiterzuentwickeln, Erfahrungen auszutauschen und konkrete gemeinsame Ansätze voranzubringen.
Neben der Sicherheit der Verkehrssysteme unterstrichen die Minister die Bedeutung der persönlichen Begegnung und des grenzüberschreitenden Austauschs. Das Weimarer Dreieck steht seit seiner Gründung 1991 für die enge politische Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Polens und für das gemeinsame Ziel, Europa zusammenzuführen und weiterzuentwickeln.

Deshalb arbeiten die Länder bei der Förderung der Mobilität junger Menschen eng zusammen. Frankreich und Deutschland hatten 2023 anlässlich des 60. Jahrestages des Élysée-Vertrags den Deutsch-Französischen Freundschaftspass eingeführt. Ein entsprechendes Angebot zwischen Deutschland und Polen läuft derzeit ebenfalls und erfreut sich großer Beliebtheit. Die drei Länder wollen damit auch künftig Begegnungen ermöglichen und die europäische Zusammenarbeit im Alltag der Menschen sichtbar machen.

Das Weimarer Dreieck wurde 1991 von den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens gegründet. Im 35. Jahr seines Bestehens nutzen die drei Länder das Format, um ihre Zusammenarbeit angesichts gemeinsamer europäischer Herausforderungen weiter zu vertiefen.