Die Verlagerung des Verkehrs auf klimafreundliche Verkehrsträger ist einer der zentralen Bausteine zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung. Dabei steht die Schiene und deren Stärkung besonders im Fokus. Um die steigenden Anforderungen an die Schieneninfrastruktur zu bewältigen, wurden die Investitionen in den Neu- und Ausbau auf ein Rekordniveau erhöht.

Bedarfsplan Schiene

Das Schienennetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem vom Parlament beschlossenen Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut. Priorität bei der Umsetzung des Bedarfsplans Schiene besitzen die laufenden Vorhaben, die den überwiegenden Teil der verfügbaren Haushaltsmittel der nächsten Jahre binden. Aufgrund der hohen Mittelbindung durch die laufenden Vorhaben ist der finanzielle Spielraum für neue Vorhaben in den nächsten Jahren bereits weitgehend ausgeschöpft. Die zuvor seit 2010 rückläufige Investitionstätigkeit im Bedarfsplanbereich konnte in den zurückliegenden Jahren deutlich gesteigert werden.

Ergebnisse der volkswirtschaftlichen Bewertungen nach Abschluss der Vorplanungen gemäß BUV

Nach Abschluss der Vorplanungen eines Projektes/Vorhabens gemäß der Leistungsphasen 1/2 (HOAI) liegen gesamthaft sowohl der Verlauf als auch die Kosten der Vorzugstrasse vor. Auf dieser Basis wird die Wirtschaftlichkeit eines Projektes/Vorhabens mit der Methodik der Bundesverkehrswegeplanung überprüft. Der positive Wirtschaftlichkeitsnachweis (Nutzen-Kosten-Verhältnis ≥1) entscheidet auch darüber, ob die Planungen bzw. die Umsetzung eines Projekts/Vorhabens fortgeführt werden kann. Der Deutsche Bundestag entscheidet gemäß § 5 der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung im Rahmen der Parlamentarischen Befassung auf Grundlage der vorliegenden Informationen hierüber.

Die Grundlage für die Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses der aktuell vorliegenden Projekte/Vorhaben bilden die Kosten- und Wertansätze der Methodik des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 sowie die Verkehrsmengengerüste auf Basis der Ergebnisse der Strategischen Langfrist-Verkehrsprognose (VP) 2040.

Mittels der im Download zur Verfügung gestellten Projektdossiers sowie den allgemeinen Erläuterungen, können die Nutzen-Kosten-Berechnungen der Bewertung plausibel nachvollzogen werden.

Deutschlandtakt

Das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) stellt den Ausbaubedarf der Schienenwege des Bundes fest und ist damit Grundlage für die Realisierung der Aus- und Neubauvorhaben.

Mit den Planungen zum Zielfahrplan für den Deutschlandtakt greift der Bund die Strategie einer fahrplanbasierten Infrastrukturentwicklung gemäß dem Prinzip: „erst der Fahrplan, dann der Aus- und Neubau des Schienennetzes“ auf. Ziel ist es, das Angebot im Schienenpersonenverkehr bundesweit besser zu vertakten und durchgängige Kapazitäten für den Güterverkehr bereitzustellen. Der Zielfahrplan spiegelt hierbei einen deutschlandweiten integralen Taktfahrplan wider und berücksichtigt gleichzeitig attraktive Trassen des Schienengüterverkehrs systematisch im Taktgefüge. Er wurde gemeinsam mit allen Beteiligten (u. a. Länder und Aufgabenträger, Verbänden, Eisenbahnverkehrsunternehmen, Güterverkehrswirtschaft) entwickelt und intensiv abgestimmt.

Aus diesem Zielfahrplan wurden Infrastrukturmaßnahmen passgenau abgeleitet und volkswirtschaftlich bewertet. Im Ergebnis der positiv abgeschlossenen Bewertung sind im Sommer 2021 die für den Deutschlandtakt erforderlichen Maßnahmen vom Potenziellen Bedarf in den Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (Anlage zu § 1 BSWAG) aufgerückt. Diese Maßnahmen gilt es nun schrittweise in Etappen umzusetzen, sodass Angebotsverbesserungen möglichst frühzeitig zum Tragen kommen und schnell zusätzliche Kapazitäten für den wachsenden Schienengüterverkehr geschaffen werden.

Weitere Informationen zum Deutschlandtakt sind hier zu finden.

Elektrifizierung

Im Koalitionsvertrag vom Februar 2018 haben CDU/CSU und SPD vereinbart, bis 2025 70 Prozent des Schienennetzes in Deutschland elektrifizieren zu wollen.

Darüber hinaus strebt die Bundesregierung langfristig eine 100-prozentige klimafreundliche Mobilität auf Grundlage erneuerbarer Energien an. Nicht mehr wie heute 74 Prozent, sondern 100 Prozent aller Zugkilometer sollen dann elektrisch zurückgelegt werden, sei es klassisch über Oberleitungen oder mit alternativen Antrieben und Kraftstoffen, wo dies ökonomisch und ökologisch sinnvoll und Streckenelektrifizierung nicht wirtschaftlich ist.

Um diese ehrgeizigen Ziele zu erreichen hat der Bund ein Elektrifizierungsprogramm, welches aus vier Säulen (Bedarfsplan, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, ergänzende Programme wie „Elektrische Güterbahn“ und Strukturstärkungsgesetz, alternative Antriebe) besteht, aufgelegt, das sowohl die Elektrifizierung von Strecken als auch die Anschaffung von Fahrzeugen nebst Nachlade-/Tankinfrastruktur umfasst.

Nähere Einzelheiten zum Bahn-Elektrifizierungsprogramm des Bundes finden Sie hier.

Schieneninvestitionen Kohleregionen

Die Bundesregierung hat die strukturpolitischen Vorschläge der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ („Kohlekommission“) aufgegriffen und mit dem am 14. August 2020 in Kraft getretenen Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ausgestaltet.

Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen sieht die Bereitstellung von bis zu 40 Mrd. Euro Strukturfördermitteln in Kohleregionen vor. Die Bundesregierung gewährt Finanzhilfen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur und somit zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums in den Braunkohlerevieren. Die Finanzhilfen werden im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2038 gewährt. Die Infrastrukturprojekte in den Kohleregionen werden – strikt getrennt von regulären Mitteln der Bedarfspläne – zusätzlich finanziert.

Explizit beinhaltet das Gesetz 40 Schienenprojekte. Unter § 21 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) fallen 38 neue, von den betroffenen Ländern als strukturpolitisch sinnvoll gemeldete Schienenprojekte. Der verkehrliche und volkswirtschaftliche Nutzen der Projekte ist aus Gründen der Strukturförderung festgeschrieben.

Die beiden in der Anlage 5 zu § 22 InvKG aufgeführten Schienenprojekte sind hingegen im Rahmen des BVWP positiv bewertet worden und damit grundsätzlich auch im Bedarfsplan realisierbar. Die ursprünglich vorgesehene Realisierung auf Basis des InvKG wurde konkretisiert. Die Finanzierung der Realisierung des einen Vorhabens soll auf der Grundlage und nach Maßgabe des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege erfolgen, die Finanzierung des zweiten Vorhabens auf der Grundlage und nach Maßgabe des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.

Der Status der vom Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) beschlossenen 29 Schieneninfrastrukturprojekte des InvKG kann der Überxsihct entnommen werden:

Vorhabenbezeichnung	Status
Elektrifizierung ABS (Leipzig -) Geithain - Chemnitz (nur Planungskosten)	Planung 2020 aufgenommen
Strecke Berlin-Grünau - Königs Wusterhausen	Planung 2024 aufgenommen
Bahnhof Königs Wusterhausen	Inbetriebnahmen: Nordkopf vsl. 2027; Südkopf vsl. 2031
Bahnhof Lübbenau	Planung 2021 aufgenommen
Strecke Lübbenau - Cottbus	Inbetriebnahmen: Strecke vsl. 2027;  Bahnhof Cottbus Süd vsl. 2026
Bahnhof Cottbus	Inbetriebnahme vsl. 2027
Bahnhof Eisenhüttenstadt	Planung 2026 aufgenommen
Bahnhof Bischdorf	Planung 2026 aufgenommen
Strecke Cottbus - Forst	Planung 2024 aufgenommen
Strecke Graustein - Spreewitz	Planung 2024 aufgenommen
Strecke Leipzig - Falkenberg - Cottbus	Planung 2024 aufgenommen
Knoten Falkenberg	Planung 2021 aufgenommen
Knoten Ruhland	Inbetriebnahme vsl. 2031
Strecke Cottbus - Guben - Grünberg	Planung 2026 aufgenommen
Strecke Naumburg - Halle	Planung 2024 aufgenommen
Strecke Berlin - Cottbus - Weißwasser - Görlitz (- Breslau)	Planung Strecke 2024 aufgenommen; Inbetriebnahme Bahnhof Görlitz vsl. 2026
Strecke Arnsdorf - Kamenz - Hosena (- Hoyerswerda - Spremberg)	Planung 2022 aufgenommen
Strecke Leipzig - Bad Lausick - Geithain (- Chemnitz) (nur Planungskosten)	Planung 2020 aufgenommen
Strecke Aachen - Köln	Planung 2024 aufgenommen
Bahnhof Leuna Werke Nord	Inbetriebnahme vsl. 2028
Strecke Merseburg - Querfurt	Planung 2019 aufgenommen. Die Inbetriebnahme der 1. Baustufe ist 2024 erfolgt
Strecke Weißenfels - Zeitz	Inbetriebnahmen: 1. Baustufe vsl. 2029; 2. Baustufe vsl. 2030
Bahnhof Bitterfeld	Die Inbetriebnahme ist im Jahr 2025 erfolgt
S-Bahn Köln, S11-Ergänzungspaket	Planung 2017 aufgenommen
S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach	Planung 2023 aufgenommen
Verbindungskurve Großkorbetha	Planung 2021 aufgenommen
S-Bahn Leipzig - Merseburg	Planung 2024 aufgenommen
S-Bahn Leipzig - Pegau - Zeitz - Gera	Planung 2021 aufgenommen
S-Bahn Netz Rheinisches Revier, Abschnitt Ost	Planung 2024 aufgenommen